Schweinemastanlage Eugenschacht

Bebauungsplan „Schweinemastanlage Eugenschacht“

 

Die Städte und Gemeinden sollen gemäß Baugesetzbuch (BauGB) planerisch tätig werden, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.

Im Norden des Gemeindegebietes Starkenberg befindet sich in der Ortslage Eugenschacht eine Schweinemastanlage mit den erforderlichen Nebenanlagen. Die Firma AGRÖ Frankenthal GmbH betreibt diese seit mehreren Jahren. Die Anlage wurde mit einer Gesamtkapazität von 1.180 Mast- und 3.080 Ferkelaufzuchtplätzen im Jahr 1995 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt genehmigt. Die Tierplätze sind derzeit auf vier Stallgebäude verteilt.

Um den heutigen Anforderungen einer modernen und artgerechten Schweinehaltung gerecht werden zu können, soll diese bestehende Anlage modernisiert, umgebaut und erweitert werden. Zudem wird eine neue Zufahrt zum Gelände geschaffen, die westlich der Ortslage Eugenschacht verläuft. In den Bereich der Zufahrt wird eine Waage integriert.

Um die städtebauliche Ordnung im Plangebiet am Eugenschacht herstellen zu können und damit Planungsrecht zu schaffen, hat die Gemeinde Starkenberg am 11.10.2016 mit der Beschlussnummer 17/10/16 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan (B-Plan) „Schweinemastanlage Eugenschacht“ gefasst.

Bebauungspläne enthalten rechtsverbindliche Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Bebauungspläne sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Aufgrund des Verfahrensstandes des FNP der Gemeinde Starkenberg erfolgt die Aufstellung des B-Planes gemäß § 8 Abs. 4 BauGB als vorzeitiger Bebauungsplan.

 

Verfahrensablauf

  • Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates in seiner Sitzung am 11.10.2016 (Beschluss.-Nr. 17/10/16)
  • Erarbeitung des Vorentwurfs
  • Billigung des Vorentwurfes des B-Planes „Schweinemastanlage Eugenschacht“ und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger/Behörden öffentlicher Belange durch den Gemeinderat in seiner Sitzung am 11.10.2016 (Beschluss.-Nr. 18/10/16)
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Frist zur Abgabe der Stellungnahmen bis zum 15.12.2016) und
  • Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Frist zur Abgabe der Stellungnahmen bis zum 22.11.2016)
  • Erarbeitung des Entwurfs im Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
  • Entwurfs- und Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat
  • Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats) und
  • Behördenbeteiligung nach § 4 abs. 2 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats)
  • Beschluss zur Abwägung der privaten und öffentlichen Belange durch den Gemeinderat
  • Erarbeitung des Satzungsexemplars
  • Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schweinemastanlage Eugenschacht“, einschließlich aller seiner Bestandteile, durch den Gemeinderat
  • Genehmigung der vom Gemeinderat beschlossenen Satzung zum Bebauungsplan „Schweinemastanlage Eugenschacht“ durch das Landratsamt Altenburger Land
  • Bekanntmachung und wirksam werden des Bebauungsplanes „Schweinemastanlage Eugenschacht“