Gemeindefusion 2008

Starkenberg, Tegkwitz und Naundorf fusionieren

26. Februar 2008
Seit dem 26. Februar 2008 ist der freiwillige Zusammenschluss der Gemeinden Starkenberg, Naundorf und Tegkwitz offiziell vollzogen. Die drei Bürgermeister der zur Verwaltungsgemeinschaft „Altenburger Land“ gehörenden Gemeinden unterzeichneten im Beisein des Landrates des Landkreises Altenburger Land, Sieghardt Rydzewski, des Fachdienstleiters Kommunalaufsicht im Landratsamt, Philipp Klimmt, und des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land, Sören Huppert, den gemeinsamen Vertrag.

Alle drei Gemeinden hatten den Beschluss zum freiwilligen Zusammengehen zuvor einstimmig in ihren Gemeinderatssitzungen gefasst. Nur einen Tag vor der offiziellen Vertragsunterzeichnung plädierte auch der gesamte Gemeinderat von Naundorf einstimmig für die Fusion. „Ich freue mich, dass es Gemeinden auch in unserer VG gibt, die einen solchen Schritt wagen, denn dieser trägt auch zur Stärkung des ländlichen Raumes bei. Der Zusammenschluss ist eine gute und solide Grundlage und wird hoffentlich auch signalwirkend für andere Gemeinden sein“, sagte der VG-Vorsitzende Sören Huppert.

Auch Landrat Sieghardt Rydzewski äußerte sich positiv über die Vertragsunterzeichnung. „Es freut mich, dass nach Meuselwitz und Wintersdorf der zweite Zusammenschluss von Gemeinden innerhalb von wenigen Wochen in unserem Landkreis besiegelt wurde und damit die Phase der Freiwilligkeit genutzt wird. Damit ergeben sich für die Gemeinden Gestaltungsspielräume, die später in der Phase der Gesetzgebung nicht mehr zur Verfügung stehen“, so der Landrat.

 

2.100 Einwohner umfasst damit das neue Gemeindegebiet. Die Einwohnerzahlen der drei Gemeinden zusammen reichen zwar damit derzeit noch nicht aus, um die von den Parteien im Thüringer Landtag unterschiedlich favorisierten Gemeinde-mindestgrößen von 3.000 bzw. 5.000 Einwohnern zu erreichen.
„Dennoch ist es ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sagte Starkenbergs Bürgermeister Wolfram Schlegel. „Wir haben uns auf Augenhöhe zusammengeschlossen, um eine stark funktionierende ländliche Gemeinde zu schaffen, damit nicht alles nur auf die Städte konzentriert wird. Eine große Stadt kann nicht ohne das Land leben.“
Auch die Bürgermeister von Tegkwitz und Naundorf haben hinsichtlich des Zusammenschlusses ein gutes Gefühl, denn die drei Gemeinden arbeiten seit Jahren bereits bei verschiedenen Aufgaben zusammen, so z. B. auf den Gebieten der Feuerwehren und des Bauhofes. Gleichzeitig brachten alle drei Bürgermeister ihren Dank gegenüber der VG Altenburger Land, dem Landrat und der Kommunalaufsicht beim Landratsamt für die Unterstützung auf den Weg bis zur Vertragsunterzeichnung zum Ausdruck.

Bereits vor der Beschlussfassung hatten die Gemeinderäte auch das Gespräch mit den Bürgern ihrer jeweiligen Gemeinde gesucht. Zudem werden die Einwohner auch in den nächsten Wochen und Monaten am Prozess beteiligt. Das bestätigte auch der Leiter des Fachdienstes Kommunalaufsicht, Philipp Klimmt. „Bevor es zu einer Gesetzesänderung im Land aufgrund des Zusammenschlusses kommt, wird eine Anhörung der Einwohner aller drei Gemeinden stattfinden.“ Durch den freiwilligen Zusammenschluss erhalten Starkenberg, Tegkwitz und Naundorf pro Einwohner 30 Euro. Das Geld wird entsprechend der Einwohnerzahl, in jeder der Gemeinden investiert. Außerdem bleiben die bisherigen Ortsnamen der Gemeinden bestehen.

Nach jahrelanger Vorplanung wurden jetzt Nägel mit Köpfen gemacht: Die drei Bürgermeister Werner Kröber (Naundorf), Hans- Georg Böhme (Tegkwitz) und Wolfram Schlegel (Starkenberg) unterzeichneten am Dienstag den „Vertrag über die Eingliederung der Gemeinden Naundorf und Tegkwitz in die Gemeinde Starkenberg“. Damit das ganze einen würdigen Rahmen bekommt, wurde als Ort der Ratssaal des Landratsamtes Altenburger Land gewählt. Neben Sören Huppert, dem Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land, wohnten dem feierlichen Akt Landrat Sieghardt Rydzewski und Philipp Klimmt, Fachdienstleiter für Kommunalaufsicht beim Landratsamt, bei. Vor der Vertragsunterzeichnung hatten alle drei Gemeinderäte über den Zusammenschluss abzustimmen. Sowohl in Starkenberg als auch in Naundorf und Tegkwitz erging dieser Beschluss einstimmig. Nun muss noch der Thüringer Landtag seinen „Segen“ erteilen. Bis es so weit ist, werden einige Monate vergehen. Nach der ersten Lesung folgt eine Bürgeranhörung, wo die Bewohner Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Danach gelangt der Gesetzentwurf zur 2. Lesung. Erst nachdem in Erfurt grünes Licht gegeben wird, kann eine Bürgerbefragung erfolgen.
Die soll es auf jeden Fall geben. Kommt es zur Eingliederung von Naundorf und Tegkwitz nach Starkenberg, fließen pro Einwohner 30 Euro Prämie. Das macht bei zirka 2.100 Einwohnern insgesamt 63.000 Euro. Landrat Sieghardt Rydzewski betonte, dass die drei Kommunen im Landkreis Pionierarbeit geleistet hätten. Erstmals hätten sich Landge-meinden zum Zusammenschluss bereit erklärt. Dem müsse man natürlich mit Rat und Tat zur Seite stehen. Rydzewski nannte ein paar aktuelle Zahlen. So haben es 2006 in Thüringen 6 Zusammenschüsse gegeben. 2007 waren es schon 23. Auch VG- Chef Sören Huppert sprach von einer Signalwirkung für andere Gemeinden im Landkreis. Jedoch ist es sehr wahrscheinlich, dass die neue Gemeinde Starkenberg, die aus 17 Ortsteilen bestehen wird, noch weiter wachsen muss, da die vom Land geforderten Mindest-Einwohnerzahlen künftig vermutlich zwischen 3.000 und 5.000 liegen.

(Artikel – Kurier vom 01. März 2008)