{"id":5126,"date":"2018-10-10T09:30:46","date_gmt":"2018-10-10T09:30:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.starkenberg.info\/?page_id=5126"},"modified":"2021-06-26T06:22:42","modified_gmt":"2021-06-26T06:22:42","slug":"schweinemastanlage-eugenschacht-2","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.starkenberg.info\/?page_id=5126","title":{"rendered":"Schweinemastanlage Eugenschacht"},"content":{"rendered":"\n

\u00d6ffentliche Bekanntmachung<\/strong>
Abw\u00e4gungs- und Satzungsbeschluss und Inkrafttreten des<\/strong> Bebauungsplanes \u201eSchweinemastanlage Eugenschacht\u201c<\/strong> der Gemeinde Starkenberg<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Gemeinderat der Gemeinde Starkenberg hat am 15.12.2020 mit Beschlussnummer: 50\/12\/20 die Abw\u00e4gung zu den im Rahmen der Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit, der Beh\u00f6rden und sonstigen Tr\u00e4ger \u00f6ffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen beschlossen.<\/p>\n\n\n\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. \u00a7 88 Abs. 2 Th\u00fcringer Bauordnung (Th\u00fcrBO) und \u00a7 19 Abs. 1 Satz 1, \u00a7 2 Abs. 1 und 2 Th\u00fcringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Th\u00fcringer Kommunalordnung \u2013 Th\u00fcrKO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Starkenberg ebenfalls am 15.12.2020 mit Beschlussnummer: 51\/12\/20 den Bebauungsplan \u201eSchweinemastanlage Eugenschacht\u201c der Gemeinde Starkenberg als Satzung beschlossen.<\/p>\n\n\n\n

Der Geltungsbereich des B-Planes \u201eSchweinemastanlage Eugenschacht\u201c umfasst die Flurst\u00fccke 39\/12 und 39\/13 der Flur 2 der Gemarkung Gro\u00dfr\u00f6da vollst\u00e4ndig sowie anteilig die Flurst\u00fccke 38\/1 und 38\/2 in der gleichen Flur und Gemarkung. Im Bereich der verkehrstechnischen Anbindung an das \u00f6ffentliche Stra\u00dfennetz liegen die Flurst\u00fccke 37 (Flur 2) und 100 (Flur 1) der Gemarkung Gro\u00dfr\u00f6da im Bereich des Plangebietes.<\/p>\n\n\n\n

Die Lage und Umgrenzung des Geltungsbereiches der Planung ist aus der nachfolgende Skizze abzulesen:<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Umgrenzung des Geltungsbereiches (ohne Ma\u00dfstab)                                 <\/p>\n\n\n\n

Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen, der Begr\u00fcndung und dem Umweltbericht jeweils vom Dezember 2020. Der Satzungsbeschluss wir hiermit gem\u00e4\u00df \u00a7 10 Abs. 3 BauGB orts\u00fcblich bekannt gemacht.<\/p>\n\n\n\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 21 Abs. 3 Satz 1 Th\u00fcrKO wurde die Satzung der Rechtsaufsichtsbeh\u00f6rde vorgelegt. Diese hat die Satzung nicht binnen der gesetzlich vorgeschriebenen Monatsfrist (\u00a7 246 Absatz 1a Satz 2 BauGB) beanstandet.<\/p>\n\n\n\n

Die Satzung \u00fcber den Bebauungsplan \u201eSchweinemastanlage Eugenschacht\u201c tritt gem\u00e4\u00df \u00a7 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB mit der Bekanntmachung in Kraft.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Satzung, die zusammenfassende Erkl\u00e4rung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen k\u00f6nnen im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Rositz, Altenburger Stra\u00dfe 48 b, 04617 Rositz sowie im Gemeindeamt von Starkenberg, Borngasse 7, 04617 Starkenberg, w\u00e4hrend der Sprechzeiten von Jedermann eingesehen und \u00fcber den Inhalt Auskunft verlangt werden:<\/p>\n\n\n\n

\u00d6ffnungszeiten der VG Rositz:<\/strong>
Montag           geschlossen
Dienstag         09:00 Uhr \u2013 12:00 Uhr                   13:30 Uhr \u2013 17:30 Uhr
Mittwoch         geschlossen
Donnerstag     09:00 Uhr \u2013 12:00 Uhr                   13:30 Uhr \u2013 15:30 Uhr
Freitag            09:00 Uhr \u2013 11:00 Uhr<\/p>\n\n\n\n

\u00d6ffnungszeiten im Gemeindeamt Starkenberg<\/strong>
Dienstag         16:00 Uhr \u2013 18:00 Uhr<\/p>\n\n\n\n

Hinweise:<\/p>\n\n\n\n

Aufgrund der aktuellen Th\u00fcringer Verordnung zur Regelung infektionsrechtlicher Ma\u00dfnahmen und schrittweisen weiteren Eind\u00e4mmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 bitten wir um Einhaltung der Hygienevorschriften sowie um eine telefonische Anmeldung zur Einsichtnahme, um Wartezeiten zu vermeiden.<\/p>\n\n\n\n

Telefonische Anmeldung: 034498 \/ 454 0<\/p>\n\n\n\n

Der rechtsverbindliche Bebauungsplan \u201eSchweinemastanlage Eugenschacht\u201c mit dem Vorhaben- und Erschlie\u00dfungsplan, der Planzeichnung, der Begr\u00fcndung, dem Umweltbericht und der zusammenfassenden Erkl\u00e4rung ist erg\u00e4nzend auf den Internetseiten der Gemeinde Starkenberg unter www.starkenberg.info<\/a> eingestellt.<\/p>\n\n\n\n

Es wird darauf hingewiesen, dass nach \u00a7 215 Abs. 1 BauGB eine Verletzung der im \u00a7 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Ber\u00fccksichtigung des \u00a7 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften \u00fcber das Verh\u00e4ltnis des Bebauungsplanes und des Fl\u00e4chennutzungsplanes oder aber nach \u00a7 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abw\u00e4gungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegen\u00fcber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abw\u00e4gungsvorgangs begr\u00fcnden soll, ist darzulegen. \u00a7 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach \u00a7 214 Abs. 2a beachtlich sind.<\/p>\n\n\n\n

Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Th\u00fcringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund der Th\u00fcringer Kommunalordnung erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung gem\u00e4\u00df \u00a7 21 Abs. 4 Satz 1 Th\u00fcrKO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegen\u00fcber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begr\u00fcnden soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften \u00fcber die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind (vgl. \u00a7 21 Abs. 4 Satz 2 Th\u00fcrKO).<\/p>\n\n\n\n

Wurde eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen (vgl. \u00a7 21 Abs. 4 Satz 3 Th\u00fcrKO).<\/p>\n\n\n\n

Auf die Vorschriften des \u00a7 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 \u00fcber die F\u00e4lligkeit etwaiger Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche im Falle der in den \u00a7\u00a7 39 – 42 BauGB bezeichneten Verm\u00f6gensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entsch\u00e4digungspflichtigen zu beantragen ist, und des \u00a7 44 Abs. 4 BauGB \u00fcber das Erl\u00f6schen von Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.<\/p>\n\n\n\n

Starkenberg, den 25.06.2021<\/p>\n\n\n\n

gez. Herr Schlegel<\/p>\n\n\n\n

B\u00fcrgermeister<\/p>\n\n\n\n

Downloads<\/strong><\/p>\n\n\n\n