Schweinemastanlage Eugenschacht

Bebauungsplan „Schweinemastanlage Eugenschacht“

Die Städte und Gemeinden sollen gemäß Baugesetzbuch (BauGB) planerisch tätig werden, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.
Im Norden des Gemeindegebietes Starkenberg – in der Ortslage Eugenschacht – befindet sich eine Schweinemastanlage mit erforderlichen Nebenanlagen. Die nun mehr als 20 Jahre alte Tierhal-tungsanlage entspricht nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen. Es besteht dringen-der Handlungsbedarf hinsichtlich der Schaffung planungsrechtlicher Rahmenbedingungen für eine moderne und zeitgemäße Anlage. Erschlossen wird das Gelände der bestehenden Schweinemast-anlage derzeit über eine Zufahrt, die zwischen der vorhandenen Wohnbebauung entlang führt. Es gehen dabei erhebliche Störungen auf die umgebende Wohnbebauung aus.
Vor diesem Hintergrund strebt die Gemeinde für das Plangebiet die Neuordnung des Geländes an, um die städtebauliche Ordnung in der Ortslage Eugenschacht zu verbessern. Ziele sind eine deutli-che Verbesserung der Immissionswerte im Hinblick auf die Nähe der Wohnlage in der Ortslage Eu-genschacht bei gleichzeitiger Ermöglichung einer artgerechten Schweinehaltung nach modernsten technischen Anforderungen.
Gemäß § 1 Abs. 3 BauGB haben Gemeinden Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Dies ist hier gegeben. Um die o.g. ge-meindlichen Ziele umsetzen zu können und gleichzeitig die Fortentwicklung der gewerblichen Landwirtschaft zu befördern, wird gemäß § 30 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan (B-Plan) aufge-stellt.
Träger der Bauleitplanung ist die Gemeinde Starkenberg. Zur Aufstellung des B-Planes bedient sich die Gemeinde der LEG Thüringen.
Der Gemeinderat Starkenberg hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 den Entwurf des Bebauungspla-nes „Schweinemastanlage Eugenschacht“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Verfahrensablauf:

  • Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates in seiner Sitzung am 11.10.2016 (Beschluss.-Nr. 17/10/16)
  • Erarbeitung des Vorentwurfs
  • Billigung des Vorentwurfes des B-Planes „Schweinemastanlage Eugenschacht“ und Be-schluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger/Behörden öffentli-cher Belange durch den Gemeinderat in seiner Sitzung am 11.10.2016 (Beschluss.-Nr. 18/10/16)
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Frist zur Abgabe der Stellungnahmen bis zum 15.12.2016) und
  • Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Frist zur Ab-gabe der Stellungnahmen bis zum 22.11.2016)
  • Erarbeitung des Entwurfs im Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
  • Entwurfs- und Offenlagebeschluss durch den Gemeinderat in seiner Sitzung vom 04.09.2018 (Beschluss.-Nr. 20/09/18)
  • Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats vom 15.10. 2018 bis zum 16.11.2018) und
  • Behördenbeteiligung nach § 4 abs. 2 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats vom 15.10. 2018 bis zum 16.11.2018)
  • Beschluss zur Abwägung der privaten und öffentlichen Belange durch den Gemeinderat
  • Erarbeitung des Satzungsexemplars
  • Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schweinemastanlage Eugenschacht“, einschließ-lich aller seiner Bestandteile, durch den Gemeinderat
  • Anzeige der vom Gemeinderat beschlossenen Satzung zum Bebauungsplan „Schweine-mastanlage Eugenschacht“ beim Landratsamt Altenburger Land
  • Bekanntmachung und wirksam werden des Bebauungsplanes „Schweinemastanlage Eugenschacht

Jedermann kann den aktuellen Stand des Bebauungsplanes „Schweinemastanlage Eugenschacht“ mit allen seines Bestandteilen (Planzeichnung, textliche Festsetzungen, Begründung, Umweltbe-richt mit Grünordnungsplan) sowie die Fachgutachten und die umweltrelevanten Stellungnahmen im Gemeindeamt Starkenberg, Borngasse 7 und im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Alten-burger Land, Dorfstraße 32 in Mehna, während der Dienstzeiten einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen.
Die Planunterlagen stehen Ihnen nachfolgend zur Einsichtnahme und Abgabe einer Stellungnahme – im Zeitraum vom 15.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 – als Download zur Verfügung:

Downloads:

B-Plan-Entwurf

Umweltbericht und Grünordnungsplan

Fachgutachten

umweltrelevante Stellungnahmen

Stellungnahmen zum B-Plan-Entwurf können während der o.g. Frist während der Sprechzeiten mündlich oder schriftlich bei der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land oder der Gemeinde Starkenberg vorgebracht werden. Es besteht zudem die Möglichkeit der Erörterung der Planung.

Hinweis: Hiermit unterrichten wir Sie auch darüber, dass die LEG Thüringen Ihre personenbezoge-nen Daten im Auftrag der Kommune zur Durchführung des Bauleitverfahrens verarbeitet. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats beraten und entschieden. Ausführliche Informationen zu den Zwecken, den Löschfristen, den Empfängern, Ihren Rechten als betroffene Person, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der LEG Thürin-gen etc. erhalten Sie unter
https://www.leg-thueringen.de/servicemenue/datenschutzerklaerung/.